MdEP Buchner (ÖDP) zu Gräueltaten in Kirkuk

Rede vom 12.09.2017 im EU-Parlament Straßburg

Buchner: „Vorgehen der irakischen Armee ist Rachefeldzug“ (Brüssel/17.10.2017) Bis vor wenigen Stunden tobten heftige Kämpfe um die nordirakische Stadt Kirkuk. Kräfte der irakischen Armee sind bereits bis ins Stadtzentrum vorgedrungen. Die Kurden, die Kirkuk bislang gehalten haben, haben sich zurückgezogen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und dort Mitglied […]

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MdEP Buchner (ÖDP) zu Trump und Atomabkommen mit Iran

Buchner: „Iran hält alle Zusagen ein“ (Brüssel/13.10.2017) Heute Abend hat sich US-Präsident Donald Trump zum Atomabkommen mit Iran geäußert. Trump hat das Abkommen scharf verurteilt und ihm formell seine Unterstützung entzogen, ohne es aber offiziell aufzukündigen. Allerdings hat Trump angekündigt, neuen Sanktionen gegen den Iran ausarbeiten zu lassen. Dazu äußert sich Prof. Dr. Klaus Buchner, […]

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Gewalt gegen Katalanen inakzeptabel

Gewalt in Katalonien

Die Gewalt, die in den letzten Tagen hinsichtlich des Referendums in Katalonien von Seiten der Polizei ausgegangen ist, ist zu verurteilen. Bei einer friedlichen Abstimmung ist Gewalt unangebracht und niemals ein Mittel um dieses politische Problem zu lösen. Ich fordere, dass ein Vermittler eingesetzt wird, um die beiden Akteure wieder an einen Tisch zu bringen. […]

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Hormonverändernde Stoffe – EU-Parlament verweist EU-Kommission in ihre Schranken

Menschen vor hormonveränderten Stoffen in Kosmetik schützen!

PRESSEMITTEILUNG – Straßburg, 4. Oktober 2017 Das Europäische Parlament hat heute Einspruch eingelegt gegen die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Kriterien für die Bestimmung hormonverändernder Stoffe (Endokrine Disruptoren). Die Abgeordneten folgten damit dem Vorschlag der Grünen/EFA-Fraktion. Mit dem Verordnungsvorschlag überschreitet die EU-Kommission ihr Mandat, da sie nicht nur Kriterien festlegt, sondern auch versucht, ein Verbot […]

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EU-Kommission verurteilt Amazon zu Geldstrafe

Amazon

Die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margarete Vestager, hat heute die Entscheidung der Europäischen Kommission zu den Verstößen des Amazon-Konzerns gegen das Wettbewerbsrecht der Europäischen Union bekannt gegeben. Die Kommission hat entschieden, dass Amazons Steuerarrangement in Luxembourg gegen EU-Recht verstößt. Außerdem hat die EU-Kommission angekündigt, Irland vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen, weil Irland es versäumt hat, […]

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Bürgerentscheid 5.11.2017 in München

Kohlekraftwerk abschalten

Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ → Mehr Informationen München will „Raus aus der Steinkohle“ Vielen Münchnern ist nicht bekannt, dass die Stadtwerke München das Heizkraftwerk „HKW München Nord Block 2“ noch bis 2035 mit Steinkohle betreiben wollen. Somit wird München weiterhin zu über 40 % mit klimaschädlichem Kohlestrom und Kohlewärme versorgt. Die folgenden Tatsachen belegen, […]

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