Keine Überwachungstechnik für Diktatoren

BUCHNER-BERICHT

Buchner Report Dual use-Exporte Pressemitteilung 17.01.2018 Das Europäische Parlament geht mit einer starken Position in die Verhandlungen mit dem Rat und der Europäischen Kommission über die Exporte von dual-use-Gütern, die militärisch und zivil genutzt werden können. 571 Abgeordnete stimmten für den Bericht, 29 dagegen, 29 enthielten sich. Strengere EU-weite Regeln für den Export von Überwachungstechnik […]

Lesen Sie weiter


Tagesschau zur Abschaltung des Kernkraftwerks Gundremmingen B

gundremmingen3a

Falschmeldung zu Gunsten der Atomwirtschaft Anlässlich der Stilllegung des Kernkraftwerks Gundremmingen B hat die Tagesschau eine Falschmeldung zu Gunsten der Atomwirtschaft gebracht. In der Meldung (nachzulesen unter www.tagesschau.de/inland/gundremmingen-105.html ) heißt es: „Der gesamte Abriss des ersten deutschen Groß-Atomkraftwerks, das seit mehr als einem halben Jahrhundert am Netz ist, wird sich voraussichtlich bis etwa zum Jahr […]

Lesen Sie weiter


AKW Gundremmingen B wird zum Jahresende stillgelegt

gundremmingen3a

Das umstrittene AKW Gundremmingen B bei wird nach mehr als 33 Betriebsjahren zum Jahresende stillgelegt. Die beiden Reaktoren Gundremmingen B und C sind die letzten deutschen Siedewasserreaktoren, die noch in Betrieb sind. Alle anderen wurden wegen des erhöhten Sicherheitsrisikos bereits 2011 nach dem Unfall in Fukushima stillgelegt. (Gundremmingen C, das baugleich mit Gundremmingen B ist, […]

Lesen Sie weiter


MdEP Buchner (ÖDP) enttäuscht über Ausgang der WTO-Konferenz

Buchner: „Lediglich Willensbekundungen verfasst“ (Buenos Aires/13.12.2017) Heute endet die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Buenos Aires. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und offizielles Mitglied der EU-Delegation, zeigt sich über den Ausgang enttäuscht. „Die Konferenz endet leider ohne ein Ergebnis. Das liegt zum Teil daran, dass sich […]

Lesen Sie weiter


MdEP Buchner (ÖDP) zum Start des Arbeitsprogramms bei WTO-Ministerkonferenz

Buchner: „Lösung für drängende Probleme weiter nicht in Sicht“ (Buenos Aires/11.12.2017) Heute begann bei der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Buenos Aires das Arbeitsprogramm. Als offizielles Mitglied der EU-Delegation nimmt auch der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) daran teil. Prof. Buchner erläutert: „Die Präsidentin der Konferenz, die argentinische Handelsministerin […]

Lesen Sie weiter