TTIP-Abstimmung

MdEP Buchner: Nach Abstimmung im INTA-Ausschuss geht Kampf gegen TTIP weiter (Brüssel/28.05.2015) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA) über eine Empfehlung an die EU-Kommission zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) abgestimmt. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und Mitglied im […]

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Konfliktmineralien

MdEP Buchner (ÖDP) begrüßt Beschluss des EU-Parlaments zu Konfliktmineralien (Straßburg/20.5.2015) Heute hat das Europaparlament für strenge Regeln im Umgang mit Konfliktmineralien gestimmt. Trotz des Widerstands der konservativen Fraktion sprach sich eine Mehrheit der Abgeordneten für verbindliche Regeln für die gesamte Lieferkette aus. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlament für die Ökologisch-Demokratische Parte (ÖDP), […]

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Roaming-Gebühren

EU-Roaminggebühren abgeschafft

MdEP Buchner (ÖDP) fordert Abschaffung der Roaming-Gebühren „Dass Zusatzgebühren für Handygespräche und mobiles Surfen im EU-Ausland weiterhin bestehen bleiben sollen, ist ein Skandal, den das EU-Parlament nicht hinnehmen darf“, so Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP). Eigentlich war vorgesehen, dass die Roaming-Gebühren für Handynutzer Ende 2015 abgeschafft werden. […]

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TTIP und Schiedsgerichte

(Brüssel/6.5.2014) Am Mittwoch hat die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, ihre Reformvorschläge zu den geplanten Schiedsgerichten (ISDS) im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgestellt. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), begrüßt, dass der öffentliche Druck auf die Kommission steigt. „Ohne den Einsatz der europaweiten Zivilgesellschaft wäre die Kommission nicht zu […]

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