Buchner zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

Pressemitteilung zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG): Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) fordert bei neuem EEG-Entwurf konsequenten Fokus auf 1,5-°C-Ziel. Prof. Buchner: „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) macht aus Erneuerbare-Energien-Gesetz „Braunkohlegesetz“.“ (Brüssel / 30.05.2016) Am Dienstag, 31. Mai 2016 treffen sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesrepublik zur Besprechung der EEG-Novelle im Bundeskanzleramt in […]

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Veranstaltung: Europäische Bürger in iranischen Gefängnissen

Europäische Bürger in iranischen Gefängnissen – 24.05.2016

Zusammenfassung der Veranstaltung im EU-Parlament „Europäische Bürger in iranischen Gefängnissen“ vom 24.05.2016 von Prof. Dr. Klaus Buchner, Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Vergangenes Jahr wurde das iranische Atomprogramm im Juli 2015 verabschiedet und im Januar 2016 ratifiziert. Dieses Jahr wurden bereits ein kanadischer und fünf US-Bürger aus iranischen Gefängnissen entlassen. Trotz alldem werden immer noch einige Bürger […]

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EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit

SCHRIFTLICHE ERKLÄRUNG eingereicht gemäß Artikel 136 der Geschäftsordnung zu einer EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit 0052/2016 Schriftliche Erklärung gemäß Artikel 136 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zu einer EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit[1] Initiatorin: Gill Neena (United Kingdom, S&D Fraktion) Mitzeichner aus den Fraktionen S&D, EVP, ALDE, GUE/NGL, Greens/EFA 1. Die Obdachlosigkeit in den Mitgliedstaaten nimmt zu; […]

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Pläne der EU-Kommission zu Atomkkraft

(Brüssel/17.05.2016) Heute wurden Pläne der EU-Kommission bekannt, nach denen die Atomkraft in Europa eine Renaissance erfahren soll. Die Kommission will die Entwicklung sogenannter „Mini-Atomkraftwerke“ forcieren. Dafür sollen erhebliche Gelder aus dem EU-Budget bereitgestellt werden. Ziel ist es, die „technologische Vorherrschaft der EU im Nuklearsektor“ zu verteidigen. Diese verfehlte Strategie der EU in Energiefragen zeigt, welch […]

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MdEP Buchner zur vorläufigen Inkraftsetzung von CETA

(Brüssel/13.05.2016) Heute hat der EU-Handelsministerrat bei seiner Tagung in Brüssel über die vorläufige Anwendung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA beraten. Alle Handelsminister waren sich einig, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist und somit erst in Kraft treten kann, wenn die nationalen Parlamente auch darüber abgestimmt haben. Die EU-Kommission hingegen besteht darauf, dass CETA nach der Ratifizierung […]

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MdEP Buchner fordert Einhaltung der Alpenkonvention

Alpenkonvention Riedberger Horn

MdEP Buchner (ÖDP) fordert Einhaltung der Alpenkonvention Buchner: „Schutz unserer einzigartigen alpinen Landschaft muss gewährleistet werden“ (Brüssel/04.05.2016) Nach seinem Besuch im Oberallgäu äußert sich der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zum Thema Alpenkonvention. „Die Pläne, am Riedberger Horn ein neues Skigebiet mit einem Lift zu erschließen, sind ein eindeutiger Rechtsverstoß. […]

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