Stellungnahme zur Bundestagswahl 2017 – Bleiben wir optimistisch, aber packen wir’s an!

Résumé Bundestagswahl 2017

Liebe ÖDP-Mitglieder, liebe Unterstützer, Ich möchte mich ganz herzlich bei allen bedanken, die sich intensiv und mit voller Anstrengung beim Bundestagswahlkampf eingesetzt haben. Leider haben wir unser Wahlergebnis seit der letzten Wahl nicht verbessern können. Trotz der Enttäuschung möchte ich mir unsere Zuversicht doch nicht nehmen lassen. Die ÖDP kann mit ihren über 400 Stadträten, […]

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MdEP Buchner (ÖDP) über vorläufige Inkraftsetzung von CETA

Klaus Buchner gegen CETA

Buchner: „Vorgehen der EU ist undemokratisch und schafft vollendete Tatsachen“ (Brüssel/20.09.2017) Am morgigen Donnerstag tritt das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA vorläufig in Kraft. Das heißt, dass jene Teile des Vertrags wirksam werden, die in die ausschließliche Kompetenz der EU fallen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), kritisiert dieses Vorgehen […]

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„Grünen“-Minister Kretschmann für CETA in Karlsruhe

Am vergangenen Freitag hatte ich die Gelegenheit, in Karlsruhe der Übergabe von 79.717 Unterschriften gegen CETA an den Ministerpräsidenten Winfrid Kretschmann beizuwohnen. Gesammelt wurden die Unterschriften durch unsere Freunde des Greenteam Schwabenpower. Die Aussagen Kretschmanns waren leider ziemlich ernüchternd. Das zeigt umso mehr die Bedeutung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) als ökologisches Korrektiv. Ich konnte auch […]

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Herrn Kretschmann die Meinung zu CETA sagen! Am 15. September in Karlsruhe

Greenteam vs. Kretschmann

Am 15. September 2017 wird der Europa-Abgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP), um 17 Uhr im Kulturzentrum Tollhaus, Alter Schlachthof 35, Karlsruhe an einer Kundgebung gegen das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA teilnehmen. Das „GREENTEAM Schwabenpower“ wird dort im Kulturzentrum Tollhaus, Alter Schlachthof 35, 76.000 Unterschriften gegen CETA an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann übergeben. Er wird aufgefordert, […]

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MdEP Buchner kritisiert Einigung auf Handelsabkommen EU-Japan (Jefta)

Buchner: „Jefta ist sogar noch schlimmer als CETA“ (Straßburg/06.07.2017) Heute verkünden die Vertreter der Europäischen Union sowie Japans in Brüssel die Einigung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan (Jefta). Für die EU nehmen Kommissionspräsident Juncker sowie Ratspräsident Tusk, für Japan Premierminister Shinzo Abe an der Zeremonie teil. Das Jefta-Abkommen wurde in den vergangenen […]

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MdEP Buchner empört über geheime Verhandlungen zum JEFTA-Abkommen mit Japan

Buchner: „Offenbar hat die EU nichts aus Fehlern bei CETA und TTIP gelernt“ (Straßburg/04.07.2017) Nach TTIP, CETA und TiSA droht nun mit dem geplanten Freihandelsabkommen EU-Japan (Jefta) neue Gefahr. Wie die geheimen Verhandlungspapiere zeigen, die von Greenpeace veröffentlichten wurden, soll das Abkommen noch stärker zugunsten der Konzerne ausfallen als CETA. Industriekonzerne werden zulasten der Bürger […]

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