MdEP Buchner (ÖDP) enttäuscht über Ausgang der WTO-Konferenz

Buchner: „Lediglich Willensbekundungen verfasst“ (Buenos Aires/13.12.2017) Heute endet die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Buenos Aires. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und offizielles Mitglied der EU-Delegation, zeigt sich über den Ausgang enttäuscht. „Die Konferenz endet leider ohne ein Ergebnis. Das liegt zum Teil daran, dass sich […]

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JEFTA untergräbt Demokratie

Buchner „JEFTA untergräbt europäische Standards“ „Die Einigung zwischen der EU und Japan bezüglich des JEFTA-Abkommens untergräbt unsere Demokratie und die Kompetenz des Europäischen Parlaments.“ So äußert sich Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und Berichterstatter für das Handelsabkommen JEFTA. Heute war bekannt geworden, dass sich die Europäische Kommission […]

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Besuch in Neuseeland und Australien

Vor kurzem war ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments auf Besuch in Neuseeland und Australien. Dabei ging es um die Vorbereitungen zu einem geplanten Freihandelsabkommen der beiden ozeanischen Länder mit der EU. Am Morgen des ersten Arbeitstags in Neuseeland wurde uns vom EU-Botschafter eine kurze Einführung in die aktuelle Situation des Lands gegeben. Die […]

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MdEP Buchner (ÖDP) über vorläufige Inkraftsetzung von CETA

Klaus Buchner gegen CETA

Buchner: „Vorgehen der EU ist undemokratisch und schafft vollendete Tatsachen“ (Brüssel/20.09.2017) Am morgigen Donnerstag tritt das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA vorläufig in Kraft. Das heißt, dass jene Teile des Vertrags wirksam werden, die in die ausschließliche Kompetenz der EU fallen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), kritisiert dieses Vorgehen […]

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„Grünen“-Minister Kretschmann für CETA in Karlsruhe

Am vergangenen Freitag hatte ich die Gelegenheit, in Karlsruhe der Übergabe von 79.717 Unterschriften gegen CETA an den Ministerpräsidenten Winfrid Kretschmann beizuwohnen. Gesammelt wurden die Unterschriften durch unsere Freunde des Greenteam Schwabenpower. Die Aussagen Kretschmanns waren leider ziemlich ernüchternd. Das zeigt umso mehr die Bedeutung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) als ökologisches Korrektiv. Ich konnte auch […]

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MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) bestürzt über Pariser Migrationsgipfel

MdEP Klaus Buchner bei Jetzt red I Europa

Buchner: „Das Bekämpfen der Fluchtursachen muss oberste Priorität haben“ (Brüssel/29.08.2017) Bei einem Treffen europäischer und afrikanischer Politiker am Montag in Paris wurde über mögliche Lösungen in der Flüchtlingsproblematik diskutiert. Die dort gefassten Beschlüsse laufen größtenteils darauf hinaus, die Flucht der Menschen über das Mittelmeer zu vereiteln. Dazu soll die Grenze zwischen Libyen und seinen südlichen […]

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