Saudi-Arabien schafft Schleierzwang ab

Saudi Arabien

„Es kommt einer Kulturrevolution gleich“ Ich freue mich über die Nachricht, dass Frauen in Saudi-Arabien sich künftig in der Öffentlichkeit nicht mehr verschleiern müssen. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salam erklärte in einem Interview, Frauen sollten auch weiterhin „dezente und respektvolle“ Kleidung tragen, aber das müsse nicht die schwarze Kopfverhüllung oder die traditionelle Robe sein. […]

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Türkischer Einmarsch in Syrien

Türkei

Ich bin Mitunterzeichner eines Briefs von Europaabgeordneten an die Europäische Kommission sowie den Europäischen Rat, in dem wir unsere große Besorgnis wegen der anhaltenden Kämpfe im syrischen Afrin zum Ausdruck bringen. Der türkische Einmarsch in das syrische Kurdengebiet hat bereits mehr als 500 Zivilisten das Leben gekostet. Damit ist das Kurdengebiet, in dem es die […]

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Keine Überwachungstechnik für Diktatoren

BUCHNER-BERICHT

Buchner Report Dual use-Exporte Pressemitteilung 17.01.2018 Das Europäische Parlament geht mit einer starken Position in die Verhandlungen mit dem Rat und der Europäischen Kommission über die Exporte von dual-use-Gütern, die militärisch und zivil genutzt werden können. 571 Abgeordnete stimmten für den Bericht, 29 dagegen, 29 enthielten sich. Strengere EU-weite Regeln für den Export von Überwachungstechnik […]

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MdEP Buchner (ÖDP) enttäuscht über Ausgang der WTO-Konferenz

Buchner: „Lediglich Willensbekundungen verfasst“ (Buenos Aires/13.12.2017) Heute endet die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Buenos Aires. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und offizielles Mitglied der EU-Delegation, zeigt sich über den Ausgang enttäuscht. „Die Konferenz endet leider ohne ein Ergebnis. Das liegt zum Teil daran, dass sich […]

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MdEP Buchner (ÖDP) zum Start des Arbeitsprogramms bei WTO-Ministerkonferenz

Buchner: „Lösung für drängende Probleme weiter nicht in Sicht“ (Buenos Aires/11.12.2017) Heute begann bei der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Buenos Aires das Arbeitsprogramm. Als offizielles Mitglied der EU-Delegation nimmt auch der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) daran teil. Prof. Buchner erläutert: „Die Präsidentin der Konferenz, die argentinische Handelsministerin […]

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