Friedliche Proteste der Saharawis gegen Armut

Okkupierung der Westsahara: EU ignoriert erneut die Menschenrechte in der Abstimmung über das „Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen EU-Marokko“ In der letzten Woche kam es in der Westsahara zu friedlichen Protesten gegen die Ausbeutung durch das Königreich Marokko und die damit verbundene Massenarbeitslosigkeit, während die EU ein bilaterales Abkommen mit Marokko abschließt. Dabei wird die Entscheidung des EuGH vom […]

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MdEP Buchner (ÖDP) zu Gräueltaten in Kirkuk

Rede vom 12.09.2017 im EU-Parlament Straßburg

Buchner: „Vorgehen der irakischen Armee ist Rachefeldzug“ (Brüssel/17.10.2017) Bis vor wenigen Stunden tobten heftige Kämpfe um die nordirakische Stadt Kirkuk. Kräfte der irakischen Armee sind bereits bis ins Stadtzentrum vorgedrungen. Die Kurden, die Kirkuk bislang gehalten haben, haben sich zurückgezogen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und dort Mitglied […]

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Gewalt gegen Katalanen inakzeptabel

Gewalt in Katalonien

Die Gewalt, die in den letzten Tagen hinsichtlich des Referendums in Katalonien von Seiten der Polizei ausgegangen ist, ist zu verurteilen. Bei einer friedlichen Abstimmung ist Gewalt unangebracht und niemals ein Mittel um dieses politische Problem zu lösen. Ich fordere, dass ein Vermittler eingesetzt wird, um die beiden Akteure wieder an einen Tisch zu bringen. […]

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MdEP Buchner zum Internationalen Tag zur Abschaffung der Atomwaffen

Atomenergie

Buchner: „Atomwaffen gehören endlich abgeschafft“ (Brüssel/26.09.2017) Heute, am Internationalen Tag der vollständigen Abschaffung aller Atomwaffen, äußert sich Klaus Buchner – Abgeordneter der Ökologisch- Demokratischen Partei (ÖDP) im europäischen Parlament – zur aktuellen Lage der Atomwaffen-Politik. „Wir befinden uns gegenwärtig an einem Punkt, an dem Atomwaffen von einer stillen Reserve zu einer aktiven Gefahr geworden sind.“ Die […]

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Kommissionsanfrage zu unhumaner Abwehr von Flüchtlingen aus Afrika

Podium Asyl

Abwehr von Flüchtlingen aus Afrika Die EU rüstet das libysche Militär auf, damit es Flüchtlingsboote auch außerhalb ihrer maritimen Hoheitszone abfängt und ihre Passagiere nach Libyen zurückbringt. Nach meinen Information werden Flüchtlinge wie Gefangene in Lager gesteckt, in denen häufige Fälle von Folter und schwerer Vergewaltigung vorliegen. Zeitgleich wird am Nordrand der Sahara eine Mauer […]

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