Internationaler Tag gegen Homophobie

Gegen Homophobie

Heute möchte ich am internationalen Tag gegen Homophobie darauf hinweisen, dass bis zum heutigen Tag immer noch weltweit Tausende homosexuelle Menschen verfolgt, eingesperrt und getötet werden. Dies geschieht in den meisten dieser Länder sogar mit staatlicher Hilfe. Auch in Deutschland wurden seit 1945 etwa 50.000 Menschen nach §175 verurteilt und mussten zum Teil für einvernehmliche […]

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MdEP Buchner zum Internationalen Roma-Tag

Europa-Abgeordneter fordert Ende der Diskriminierung (Brüssel/07.04.2017) Anlässlich des Internationalen Roma-Tages, der morgen begangen wird, ruft Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), zur Solidarität mit dieser unterdrückten und ausgegrenzten Minderheit auf. „Insbesondere in Osteuropa sind die Lebensverhältnisse der Roma sehr schlecht. Sie leben in bitterer Armut und sind vom […]

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Ungarns Flüchtlingspolitik inakzeptabel

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) verurteilt Ungarns Flüchtlingspolitik Europa-Abgeordneter fordert Sanktionen gegen Ungarn wegen Umgang mit Flüchtlingen (Brüssel/08.03.2017) Am Montag hat das ungarische Parlament beschlossen, künftig alle Flüchtlinge in einer Transitzone festzuhalten. Die Menschen werden dort durch hohe Stacheldrahtzäune daran gehindert, die Zone zu verlassen. Schikanen und Gewalt gegen Asylbewerber von Seiten der Polizei […]

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EU verschärft Waffenrecht

MdEP Buchner (ÖDP) begrüßt Verschärfung des Waffenrechts in der EU Buchner: „Allerdings wurde Richtlinie von der Waffenlobby verwässert“ (Brüssel/26.01.2017) Heute hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments die neue Feuerwaffen-Richtlinie verabschiedet. Damit werden zumindest einige Schlupflöcher im Waffenrecht geschlossen, die von Kriminellen ausgenutzt wurden. So werden unter anderem einige halbautomatische Feuerwaffen verboten. Außerdem wird eine psychologische […]

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Buchner wird neuer Berichterstatter zu Dual-use-Gütern

Buchner: „Wahrung der Menschenrechte hat Vorrang“ MdEP Buchner (ÖDP) verantwortlich für Überarbeitung der Verordnung zur Exportkontrolle von etwa zehn Prozent aller jährlichen EU-Ausfuhren (Brüssel/12.12.2016) Heute hat Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), an einer von der Europäischen Kommission organisierten Konferenz in Brüssel teilgenommen, bei der die geplanten Änderungen […]

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Buchner begrüßt Stop der EU-Türkei Beitrittsgespräche

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) begrüßt Aussetzen der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei Prof. Dr. Klaus Buchner 24.11.2016 (Straßburg/24.11.2016) Heute hat das Europäische Parlament mit deutlicher Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die die Europäische Union (EU) auffordert, die Gespräche über einen Beitritt der Türkei zur EU auszusetzen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für […]

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