Stellungnahme zur Bundestagswahl 2017 – Bleiben wir optimistisch, aber packen wir’s an!

ÖDP gegen CETA

Liebe ÖDP-Mitglieder, liebe Unterstützer, Ich möchte mich ganz herzlich bei allen bedanken, die sich intensiv und mit voller Anstrengung beim Bundestagswahlkampf eingesetzt haben. Leider haben wir unser Wahlergebnis seit der letzten Wahl nicht verbessern können. Trotz der Enttäuschung möchte ich mir unsere Zuversicht doch nicht nehmen lassen. Die ÖDP kann mit ihren 400 Stadträten, Bürgermeistern, […]

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„Grünen“-Minister Kretschmann für CETA in Karlsruhe

Am vergangenen Freitag hatte ich die Gelegenheit, in Karlsruhe der Übergabe von 79.717 Unterschriften gegen CETA an den Ministerpräsidenten Winfrid Kretschmann beizuwohnen. Gesammelt wurden die Unterschriften durch unsere Freunde des Greenteam Schwabenpower. Die Aussagen Kretschmanns waren leider ziemlich ernüchternd. Das zeigt umso mehr die Bedeutung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) als ökologisches Korrektiv. Ich konnte auch […]

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ÖDP Mainburg zu Besuch bei Prof. Buchner

Am Wochenende war ich mit einer Gruppe der ÖDP Mainburg in Berlin unterwegs. Am Samstagvormittag haben wir den Bundestag besichtigt und konnten nach einem interessanten Vortrag, in dem parlamentarischen Abläufe sowie die sehr bewegte Geschichte des historischen Gebäudes erläutert wurden, auch die Kuppel des Reichstagsgebäudes erklimmen. Am Nachmittag besuchten wir mein Berliner Büro, wo wir […]

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Herrn Kretschmann die Meinung zu CETA sagen! Am 15. September in Karlsruhe

Greenteam vs. Kretschmann

Am 15. September 2017 wird der Europa-Abgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP), um 17 Uhr im Kulturzentrum Tollhaus, Alter Schlachthof 35, Karlsruhe an einer Kundgebung gegen das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA teilnehmen. Das „GREENTEAM Schwabenpower“ wird dort im Kulturzentrum Tollhaus, Alter Schlachthof 35, 76.000 Unterschriften gegen CETA an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann übergeben. Er wird aufgefordert, […]

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MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) beglückwünscht Denzlingen für europäische Auszeichnung

Buchner: „Europa-Diplom des Europarats auch Belohnung für gute Arbeit des ÖDP-Bürgermeisters Hollemann“ (Brüssel/28.06.2017) An diesem Donnerstag wird der baden-württembergischen Gemeinde Denzlingen in Straßburg das Europa-Diplom des Europarats überreicht. Bürgermeister Markus Hollemann, Mitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), wird die Auszeichnung im Rahmen einer Feierstunde entgegennehmen. Mit dem Preis würdigt der Europarat den besonderen Einsatz von Gemeinden […]

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Gegen Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur

Buchner: „Bundesregierung will Tafelsilber verscherbeln“ (Brüssel/10.05.2017) Am 19. Mai soll der Deutsche Bundestag über 13 Verfassungsänderungen abstimmen, durch die der Weg freigemacht würde für eine umfassende Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland. Die konkreten Texte, die den Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt werden sollen, werden erst am 15. Mai nach einer Tagung der Vertreter der Großen […]

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ÖDP-Grundeinkommen Stellungnahme

ÖDP-Grundeinkommen

Hier meine Meinung bezüglich der kontroversen Debatte über das beschlossene Grundeinkommenspapier vom ÖDP-Bundesparteitag am 7.5.2017 in Ingolstadt 1. Seit Jahrzehnten wirft die deutsche Wirtschaft genug Gewinn ab, um allen Mitbürgern einen ausreichenden Lebensunterhalt zu ermöglichen. Auch in den letzten Jahren ist das BIP inflationsbereinigt ganz erheblich gestiegen, und wird aller Voraussicht nach weiter steigen, oder […]

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