Rechtsvorwürfe gegen CETA-Gegner lächerlich

MdEP Klaus Buchner bei Jetzt red I Europa

Der Vorwurf, man habe ja wie irgendeine rechte Partei abgestimmt, wurde in den letzten Tagen auf sträflichste Weise gegen die CETA-Gegner verwendet. Mit alberner Sandkastenlogik wurden die Gegner des undemokratischen Handelsabkommens CETA auf das Übelste diffamiert, nur weil ein paar rechte Parteien aus völlig anderen Gründen auch gegen CETA gestimmt haben. Diese Taktik ist ein […]

Lesen Sie weiter


CETA-Abkommen würde Parlamente schwächen

Klaus Buchner gegen CETA

Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner: „CETA-Abkommen würde Parlamente schwächen“ → Infos, Fotos und Videos zur CETA-Abstimmungs-Woche MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) appelliert vor CETA-Abstimmung an das Gewissen der EU-Abgeordneten (Straßburg/14.02.2017) Morgen wird das Europäische Parlament über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA abstimmen. Im Vorfeld warnt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die […]

Lesen Sie weiter


EU schafft Roaming-Gebühren ab

EU-Roaminggebühren abgeschafft

Grenzenloses Telefonieren wird in der EU billiger Ab kommenden Juni zahlen Verbraucherinnen und Verbraucher keine zusätzlichen Kosten mehr, wenn sie das Handy im EU-Ausland nutzen. In der EU sollte es mehr dieser positiven Entscheidungen geben, damit die Europäerinnen und Europäer erkennen, wie konkret die EU das Leben der Menschen verbessern kann. Mit der Abschaffung der […]

Lesen Sie weiter


EU verschärft Waffenrecht

MdEP Buchner (ÖDP) begrüßt Verschärfung des Waffenrechts in der EU Buchner: „Allerdings wurde Richtlinie von der Waffenlobby verwässert“ (Brüssel/26.01.2017) Heute hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments die neue Feuerwaffen-Richtlinie verabschiedet. Damit werden zumindest einige Schlupflöcher im Waffenrecht geschlossen, die von Kriminellen ausgenutzt wurden. So werden unter anderem einige halbautomatische Feuerwaffen verboten. Außerdem wird eine psychologische […]

Lesen Sie weiter


Enttäuscht über Ja des EU-Handelsausschusses zu CETA

Stoppt TiSA, CETA & TTIP

MdEP Buchner (ÖDP) enttäuscht über Ja des EU-Handelsausschusses zu CETA Buchner: „Viele juristische Fragen rund um Abkommen nicht geklärt“ (Brüssel/24.01.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments grünes Licht für das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gegeben. Damit ist der Weg frei für eine Abstimmung über CETA im Plenum des Europäischen Parlaments […]

Lesen Sie weiter