Israel/ Palästina

 

Wir erleben im Nahen Osten mit den Spannungen zwischen Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten einen der schwierigsten Konflikte der Gegenwart.

 

Hintergrund
Im Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen. Daraufhin steigerte sich die bereits vor der Staatsgründung bestehende Gewalt zwischen radikalen Juden und arabischen Nationalisten zum so genannten „Palästinakrieg“, in dem schließlich fünf arabische Staaten gegen Israel vorrückten. Jedoch schlug der jüdische Staat die Angreifer erfolgreich zurück und hatte zum Zeitpunkt des Kriegsendes 1949 nicht nur sein eigenes Gebiet verteidigt, sondern auch einen Großteil der palästinensischen Gebiete besetzt. Über 700.000 Palästinenser wurden dabei entschädigungslos enteignet oder flohen, als ihre Städte und Dörfer zerstört wurden. Ein Großteil von ihnen fand Unterkunft in Flüchtlingslagern im Libanon, Westjordanland und Gaza-Streifen und in Lagern in Jordanien und Ägypten, die zum Teil bis heute fortbestehen. In den folgenden Jahrzehnten sah sich Israel immer wieder Angriffen aus dem arabischen Ausland und aus den besetzten palästinensischen Gebieten ausgesetzt. Letztere veranlassten Israel ab 2003 zum Bau einer über 500 km langen Sperranlage und zur Errichtung von über 500 Straßensperren und Checkpoints in den besetzten palästinensischen Gebieten. Für dieses Vorgehen stand Israel zunehmend in der internationalen Kritik. Einen politischen Richtungswechsel sahen viele, als 2005 die israelische Regierung beschloss, zumindest im Gazastreifen das Militär abzuziehen und alle jüdischen Siedlungen zu räumen, welche allgemein als völkerrechtswidrige Landnahmen geächtet sind. In Westjordanland hingegen besteht der Siedlungsbau bis heute fort. Tatsächlich aber führte die Autonomie des Gazastreifens nicht zur erhofften Entspannung in der Region. Stattdessen kam die Hamas an die Macht, deren militärischer Zweig unter anderem von der EU, Australien, USA und Kanada als Terrororganisation gelistet ist und welche sich die Zerstörung Israels zum Ziel gemacht hat.

 

Lösung des Konfliktes
Gegenwärtig ist keine Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten in Sicht. Diskutiert werden aber vor allem zwei Lösungsansätze:

1. Die Ein-Staaten-Lösung:
Dabei würden die palästinensischen Gebiete komplett in den israelischen Staat eingegliedert werden. In der Folge wäre Israel jedoch kein jüdischer und demokratischer Staat mehr. Denn gegenwärtig leben etwa 4 Millionen Juden und 4 Millionen Araber auf dem Gebiet, welches dann Israel umfassen würde. Wenn also die Araber gleichberechtigte Bürger werden würde, wäre Israel folglich kein jüdischer Staat mehr. Wenn die arabischen Bürger nicht die gleichen Rechte bekommen, wäre Israel kein demokratischer Staat mehr. Zudem sind die Spannungen zwischen Israel und Palästina enorm und eine friedliche Vereinigung beider Gebiete kaum denkbar.

2. Die Zwei-Staaten-Lösung:
Dabei würde in den besetzten palästinensischen Gebieten ein eigenständiger Staat gegründet werden. Diese Lösung wird international propagiert. Israel ist verhalten, vor allem nach dem der Rückzug aus dem Gazastreifen zum Erstarken der Hamas in diesem Gebiet geführt hat. Allerdings wird die Macht extremistischer Gruppen in Palästina besonders auf die primäre Lebenssituation in den besetzten Gebieten zurückgeführt. Mit einer Verbesserung der Lebensumstände wird auch eine Mäßigung innerhalb der Bevölkerung und Politik erhofft. Hierbei wird auch Israel in der Pflicht gesehen, welches die wirtschaftlichen Entwicklungs- als auch die Ein- und Ausreisemöglichkeiten für die palästinensischen Gebiete enorm beschränkt hält und damit für die dortige Lebensrealität mitverantwortlich ist.

 

Situation in Israel und Palästina
Während Israel zu den wirtschaftlich am besten entwickelten Ländern weltweit gehört und nach innen einen freiheitlich-demokratischen und sozialen Rechtsstaat bildet, ist die Lebenssituation in den besetzten palästinensischen Gebieten höchst problematisch.

Versorgung
Das Westjordanland hat immer wieder mit Stromausfällen zu kämpfen, während im Gazastreifen die Stromversorgung auf vier Stunden täglich begrenzt ist. Wie auch bei der Wasserversorgung sind beide Gebiete bezüglich der Stromversorgung von Israel abhängig. Diese Abhängigkeit sorgt immer wieder für Unmut, beispielsweise weil Palästinensern durchschnittlich nur je 103 Liter Wasser zur Verfügung stehen, Israelis dagegen 183 Liter. Über 100.000 Palästinenser sind nicht an die Wasserversorgung angeschlossen, und auch wenn dies nicht nur israelische Schuld ist, machen viele Einwohner Israel dafür verantwortlich.

Wirtschaft
Etwa ein Viertel der Bevölkerung lebt in Armut. Der Handel nach Außen wird von Israel stark eingeschränkt und im Westjordanland machen israelische Beschränkungen der Hauptstraßen auch interne Transporte schwierig. Die Arbeitslosigkeit beläuft sich im Gazastreifen auf 42,8% und im Westjordanland auf 17,3 %. Gerade im Gazastreifen birgt die hohe Jugendarbeitslosigkeit von über 60% großes Aggressionspotenzial. Ein Großteil der Bevölkerung ist auf ausländische Hilfe angewiesen.

Menschenrechte
Die palästinensische Bevölkerung sieht sich Menschenrechtsverletzungen sowohl von Seiten Israels, als auch von Seiten der palästinensischen Behörden ausgesetzt.
Bezüglich Israel wird vor allem die Verhaftung tausender Palästinenser im Jahr 2016 als problematisch angesehen, von denen hunderte – darunter auch Minderjährige – ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten wurden, welche beliebig oft verlängert werden kann. Dazu kommen die 109 von israelischen Beamten durchgeführten Tötungen – von denen jedoch die meisten in Zusammenhang mit Attacken auf Israelis standen – und die im Westjordanland vorangetriebene Zerstörung von über 1000 palästinensischen Wohnhäusern, die ohne israelische Genehmigung errichtet worden waren.
Die palästinensischen Behörden, also die „Palästinensische Autonomiebehörde“ im Westjordanland und de-facto die Hamas in Gazastreifen, gingen jeweils hart gegen Kritiker vor. Es kam zu willkürlichen Verhaftungen und unfairen Verfahren ohne Rechtsbeistand, die in einigen Fällen mit dem Todesurteil endeten. Obwohl es zahlreiche Berichte über Folter gibt, leitete keine der Behörden eine unabhängige Untersuchung ein. Wie auch Israel gingen sie entschieden gegen Protestierende vor.