Fernseher

Schweizer Volksentscheid – Rundfunkbeitrag bleibt erhalten aber nicht ohne Konsequenzen

Die Schweiz hat bei ihrem Volksentscheid mit großer Mehrheit für den Erhalt der Rundfunkgebühren entschieden.

Trotzdem war der Entscheid nicht umsonst und hat die gesellschaftliche Debatte um die Medien gestärkt.
In Deutschland sind noch immer ein Großteil der Fernsehräte hochrangige Parteifunktionäre oder deren Verwandte Bananenrepublik. Ein Volksentscheid könnte auch hier die Herrschaften aufhorchen lassen und in demokratiestärkende Unruhe versetzen.

Es würde nicht zu einer Abschaffung der GEZ kommen, aber die Parteigranden müssten danach vermutlich auf machtvolle, undemokratisch legitimierte Pöstchen bei ARD und ZDF verzichten. Die #Rundfunkgebühren belaufen sich in Deutschland jährlich auf etwa 8 Milliarden Euro (!) und ein Ende der Anhebung dieser monatlichen Gebühr ist nicht in Sicht.

Fazit: Selbst abgelehnte Volksentscheide verweisen die Politgranden auf ihre Plätze. Ich bin selbst Europaabgeordneter der ÖDP und sehe mich gerade deshalb als Diener der Bürger.

Prof. Dr. Klaus Buchner
Europa-Abgeordneter, Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)

Rundfunkbeitrag_Statista

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