Abstimmungen 1. Juni 2017

Abstimmung 1. Juni 2017 Antrag auf Aufhebung der Immunität von Béla Kovács A8-0203/2017 JURIHeidi Hautala Buchner NEIN Mehrwertsteuersätze für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften A8-0189/2017  * ECONTom Vandenkendelaere Buchner JA Internetanbindung für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenhalt: Europäische Gigabit-Gesellschaft und 5G A8-0184/2017 ITREMichał Boni Buchner NEIN Begründung der Ablehnung Durch die 5G-Technik wird die Strahlenbelastung der Bevölkerung […]

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Abstimmungen Mai 2017 Straßburgwoche

Kritik an Südkorea wegen fehlender Arbeitnehmerrechte 16. Mai. 2017 | 17. Mai 2017 | 18. Mai 2017 → Hier die Abstimmungsergebnisse aller EU-Abgeordneten 16. Mai 2017 Protokoll zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Mongolei (Beitritt Kroatiens) JA (Buchner) A8-0074/2017  *** AFETHelmut Scholz Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und […]

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Stellungnahme zum Ukraine-Abkommen

Beim Assoziierungsabkommen mit der Ukraine habe ich mit Nein abgestimmt. Es enthält untragbare Passagen, die für die Bürger der Ukraine nicht zumutbare Konsequenzen haben können. Schiedsgerichtsverfahren (ISDS) sind untragbar, in denen ein privates, nichtstaatliches Gericht darüber entscheiden kann, ob die Ukraine Milliarden Schadensersatz an enttäuschte Investoren zu zahlen hat. Die Ukraine ist ohnehin schon ein […]

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