Enttäuscht über Ja des EU-Handelsausschusses zu CETA

Stoppt TiSA, CETA & TTIP

MdEP Buchner (ÖDP) enttäuscht über Ja des EU-Handelsausschusses zu CETA Buchner: „Viele juristische Fragen rund um Abkommen nicht geklärt“ (Brüssel/24.01.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments grünes Licht für das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gegeben. Damit ist der Weg frei für eine Abstimmung über CETA im Plenum des Europäischen Parlaments […]

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MdEP Buchner zur vorläufigen Inkraftsetzung von CETA

(Brüssel/13.05.2016) Heute hat der EU-Handelsministerrat bei seiner Tagung in Brüssel über die vorläufige Anwendung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA beraten. Alle Handelsminister waren sich einig, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist und somit erst in Kraft treten kann, wenn die nationalen Parlamente auch darüber abgestimmt haben. Die EU-Kommission hingegen besteht darauf, dass CETA nach der Ratifizierung […]

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MdEP Buchner (ÖDP) zu CETA-Text

MdEP Buchner (ÖDP) zur Vorstellung des CETA-Textes Buchner: „CETA ist Blaupause für TTIP und muss verhindert werden“ (Brüssel/29.02.2016) Heute hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, gemeinsam mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland, den endgültigen Text des geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA veröffentlicht. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), sieht seine […]

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Start der Kampagne „Klaus graust’s“

„Klaus graust’s“ vor Massentierfleisch – Gefährliche resistente Keime machen unsere Antibiotika wirkungslos. CETA und TTIP: Milliardengeschäft mit noch mehr Massentierhaltung Der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner startet Kampagne (München/04.12.2015) Heute startet der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) unter dem Titel „Klaus graust’s“ seine Kampagne: „Durch die breite Anwendung von Antibiotika […]

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Fairhandel statt Freihandel

(Brüssel/14.10.2015) Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre neue Handelsstrategie vorgelegt. Es gibt einige verheißungsvolle Aspekte, wichtige Weichenstellungen wurden aber leichtfertig vertan. Dazu sagt Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Die EU-Kommission erkennt offenbar die Herausforderungen einer sich ändernden Weltwirtschaft, bietet jedoch altbekannte Lösungen und Plattitüden von vermeintlich gesteigerter […]

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Neuer Vorschlag zu Schiedsgerichten

MdEP Buchner (ÖDP) kritisiert neuen Kommissionsvorschlag zu Investorenschutz in TTIP Buchner: „Schluss mit rechtswidrigen und unnötigen Investorengerichten!“ (Brüssel/16.09.2015) Heute hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ihre Vorschläge zu einem veränderten Schiedsgerichtsverfahren für Investitionsschutzklagen im Rahmen des geplanten Freihandelsabkommens EU-USA (TTIP) vorgestellt. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt zwar prinzipiell, […]

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Neuer Vorschlag zu Schiedsgerichten

MdEP Buchner (ÖDP) kritisiert neuen Kommissionsvorschlag zu Investorenschutz in TTIP Buchner: „Schluss mit rechtswidrigen und unnötigen Investorengerichten!“ (Brüssel/16.09.2015) Heute hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ihre Vorschläge zu einem veränderten Schiedsgerichtsverfahren für Investitionsschutzklagen im Rahmen des geplanten Freihandelsabkommens EU-USA (TTIP) vorgestellt. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt zwar prinzipiell, […]

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