Warum ÖDP?


Unsere Erfolge  –  Wir gestalten Politik!

Wir gestalten Politik mit unseren über 400 gewählten Stadträten, Bürgermeistern und kommunalen Mandatsträgern sowie durch unseren Abgeordneten im Europaparlament. Weitere Erfolge bei Gesetzgebungsverfahren sind…


Was unterscheidet die ÖDP
von Bündnis90/DIE GRÜNEN?

 

ÖDP steht für Tierschutz

Die ÖDP wird von Ärzte gegen Tierversuche als Partei anerkannt, die voll und ganz gegen Tierversuche ist.
Die Grünen gehören nicht dazu.

 

Hartz4 und Leiharbeit? – ÖDP gegen sozialen Kahlschlag der Grünen

Die Grünen haben die Hartz4 Gesetze und Ausbreitung der Leiharbeit an der Regierung vorangebracht. Das führte so weit, dass bis vor einiger Zeit 4 Millionen Menschen unter 7 Euro die Stunde verdienten. Die ÖDP ist für die Zurückdrängung der Leiharbeit und gegen prekäre Beschäftigung.

 

ÖDP steht für Unabhängigkeit

Die ÖDP nimmt im Gegensatz zu den Grünen keine Firmenspenden an. Die Grünen nahmen Gelder von BMW, Allianz Versicherung, Commerzbank u.v.m. Kann eine Partei da unabhängig regieren?

 

ÖDP steht für direkte Demokratie durch Volksentscheide

Die Grünen enthielten sich 2010 bei der entscheidenden Abstimmung im Bundestag zum Thema „Bundesweiter Volksentscheid“ http://www.abgeordnetenwatch.de/einfuehrung_bundesweiter_volksentscheide-605-326.html
Die allgemeinen Bedenken, dass man ja nicht alles über den Bürger abstimmen lassen könne, griffen damals nicht, da es sich um ein sehr ausdifferenziertes Papier handelte.

 

ÖDP ist gegen weichgewaschene Umweltpolitik

• Die Grünen stimmten 2014 für das Ukraineabkommen und die darin
enthaltenen gentechnik-fördernden Gesetze.

• Desweiteren hat sich Frau Künast 2001 bei der Erlaubnis von Genmais enthalten, wodurch Genmais in Europa mit ermöglicht werden konnte.
Für konsequenten Umweltschutz – Damit „Umweltpartei“ nicht nur der Satz auf einem Werbeflyer ist. Die ÖDP engagiert sich konsequent gegen Gentechnik, da diese noch nicht genau erforschte Risiken für Gesundheit und Umwelt birgt. Durch Gentechnik veränderte Pflanzen wurden bereits resistente Pflanzen-Schädlinge herangezogen. Für eine inhaltlich sachliche Politik. Den nicht überall wo Europa draufsteht, ist auch Europa drin.

 

ÖDP die Partei der direkten Demokratie

Die ÖDP klagte gegen den Vertrag von Lissabon, in dem die gewalttätige Niederschlagung von Aufständen in Europa ausdrücklich erlaubt sein sollte. Nicht mit uns!
• Die Grünen verteidigten den Vertrag energisch, obwohl darin sogar der militärische Einsatz zur Sicherung von Handelswegen erlaubt sein sollte.

 

ÖDP gegen Schiedsgerichtsverfahren ISDS

• Die Grünen stimmten 2014 für das Ukraineabkommen und die darin angedachten Schiedsgerichtsverfahren ISDS.
Die Gerichtsverfahren hatten vor einigen Jahrzenten noch einen sehr sinnvollen Ansatz. Sie sollten in halb korrupten Staaten ausländischen Investoren eine Möglichkeit bieten vor unparteiischen Gerichten gegen Willkür der Staatsorgane zu klagen. Heute sind die Schiedsgerichte (ISDS = Investor to State Despute Settlement) nur noch ein Selbstbedienungsladen für internationale Konzerne. Private Anwaltskanzleien dürfen inzwischen die „Schieds-Gerichte“ spielen und konnen willkürlich Staaten zu Milliardenklagen verurteilen, falls diese Umwelt-, Verbrauchter- oder Arbeitnehmer-Gesetze schaffen, von denen sich die Konzeren gestört fühlen.
https://www.youtube.com/watch?v=K4vQKxUodIs

 

ÖDP für ein Erziehungsgehalt

Die ÖDP spricht sich für ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt aus. Eltern dürfen zur Zeit der Kindererziehung und im Alter nicht im Regen stehen gelassen werden, den Sie haben für die Rentenzahler von morgen gesorgt. Jede Art der Unterstützung von Müttern oder Vätern wird hingegen von den Grünen belächelt und als “Herdprämie” abgetan. Wir sind hingegen gegen so eine Polemik und wünschen uns, dass diese Frauen und Männer einen fairen Anteil an der Rente haben.

 

Keine weiteren Drogen legalisieren!

Die Grünen wollen Marihuana für alle legalisieren und nennen es eine „weiche“ Droge. Wir meinen: Drogen sind nicht „weich“ sondern nur abgestuft gefährlich. Vernichtete Existenzen, zerstörte Familien, schwere Unfälle und enorme Kosten im Gesundheitswesen sprechen eindeutig dagegen, weitere Drogen offiziell freizugeben. Gerade in den Gehirnen junger Heranswachsender kann Marihuana neurologische Schäden anrichten.

 
Prof. Dr. Klaus Buchner

Europa-Abgeordneter der ÖDP