Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) enttäuscht über CETA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Prof. Buchner: „Heutiges Urteil bestärkt den Unmut in der Bevölkerung“ (Karlsruhe/13.10.2016) Heute hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum […]
Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zur heutigen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht über CETA Prof. Buchner: „Gericht hat sehr ernsthaft verhandelt“ (Karlsruhe/12.10.2016) Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren über […]
(Brüssel/20.09.2016) Gestern hat der SPD-Parteikonvent in Wolfsburg grünes Licht für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gegeben. Nach Angaben von Teilnehmern der hinter verschlossenen Türen abgehaltenen Veranstaltung hätten mehr als zwei Drittel […]
MdEP Buchner (ÖDP) auf der Demo gegen CETA in München Buchner: „Entmachtung der Parlamente geplant“ (München/16.07.2016) Heute fand in München unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ eine Kundgebung an der […]
EU-Kommission: CETA ist ein „Gemischtes Abkommen“ Ein Teilerfolg der Bürgerbewegung gegen CETA: Heute hat die EU-Kommission auf politischen Druck entschieden, dass sie das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada […]
Buchner: „Nun haben die Bürger das Wort“ MdEP Buchner (ÖDP) unterstützt CETA-Volksantrag in Baden-Württemberg (Brüssel/30.06.2016) Am Freitag startet der vom Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Baden-Württemberg mitinitiierte erste Volksantrag […]
„CETA und TTIP gefährden den Verbraucherschutz!“ Diese Aussage trifft Prof. Dr. Klaus Buchner, Europaabgeordneter der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich des gestern veröffentlichten internationalen Rechtsgutachtens der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch. Buchner führt aus: […]
(Brüssel/13.05.2016) Heute hat der EU-Handelsministerrat bei seiner Tagung in Brüssel über die vorläufige Anwendung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA beraten. Alle Handelsminister waren sich einig, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist […]
MdEP Buchner: „TTIP-Dokumente bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen“ Anlässlich der aktuell von Greenpeace veröffentlichten TTIP-Dokumente sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied im Europäischen Parlament für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Die Dokumente […]