Freihandelsabkommen EU-Japan
(Brüssel/17.07.2018) Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Japan (Japan-EU Free Trade Agreement, Jefta) wurde heute (Dienstag, 17. Juli) von der Europäischen Kommission und dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe unterzeichnet. Das Europäische Parlament kann dem Abkommen nur zustimmen oder es ablehnen. Die Abstimmung wird voraussichtlich im Herbst 2018 stattfinden.
Klaus Buchner, Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion für das Handelsabkommen der EU mit Japan:
„Die Europäische Kommission verpasst mit dem Abkommen die Gelegenheit, die europäische Handelspolitik nach den massiven öffentlichen Protesten gegen TTIP und CETA fair und nachhaltig zu reformieren.
JEFTA unterläuft das Vorsorgeprinzip der Europäischen Union und schraubt die Regulierung von Finanzdienstleistungen zurück. Die Forderung nach dem Abbau von vermeintlichen Handelshemmnissen darf nicht dafür herhalten, Sicherheits- und Qualitätsstandards für Umwelt, Konsumenten und Gesundheit zu unterlaufen. Wir brauchen ein durchsetzbares und wirksames Nachhaltigkeitskapitel und nicht nur leere Worte.“
Auf folgender Seite habe ich weitere Informationen und meine Positionen bezüglich JEFTA näher erläutert:
JEFTA