„Information ist die Währung der Demokratie“ Thomas Jefferson (1743 - 1826), 3. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika […]
Demokratie
Weihnachtsbrief
Buchner wird neuer Berichterstatter zu Dual-use-Gütern
Buchner: „Wahrung der Menschenrechte hat Vorrang“ MdEP Buchner (ÖDP) verantwortlich für Überarbeitung der Verordnung zur Exportkontrolle von etwa zehn Prozent aller jährlichen EU-Ausfuhren (Brüssel/12.12.2016) Heute hat Prof. Dr. Klaus Buchner, […]
Rechtsstaats-Prüfung gegen Polen
Buchner: „Maßnahmen der polnischen Regierung Gefahr für Demokratie“ (Brüssel/13.01.2016) Heute hat die EU-Kommission wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen in Polen in Bezug auf das Verfassungsgericht und die Medien eine umfassende Prüfung […]
Wort zum Montag – von Klaus Buchner, MdEP
Hintergrund: KLICK Sind wir keine vollwertige Demokratie mehr? Vielleicht. Sind wir eine Diktatur? Garantiert nicht! Und ich kämpfe dafür, dass das auch so bleibt. Liebe Leserinnen und Leser, mein Post […]