EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit

SCHRIFTLICHE ERKLÄRUNG eingereicht gemäß Artikel 136 der Geschäftsordnung zu einer EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit 0052/2016 Schriftliche Erklärung gemäß Artikel 136 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zu einer EU-Strategie zur Bekämpfung der […]

Lesen Sie weiter


MdEP Buchner zur vorläufigen Inkraftsetzung von CETA

(Brüssel/13.05.2016) Heute hat der EU-Handelsministerrat bei seiner Tagung in Brüssel über die vorläufige Anwendung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA beraten. Alle Handelsminister waren sich einig, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist […]

Lesen Sie weiter


Maulkorb für Kommunen bei Freihandelsabkommen ist Ohrfeige für Demokratie

Maulkorb für Kommunen bei Freihandelsabkommen ist Ohrfeige für Demokratie Agnes Becker (ÖDP): „Druck der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesregierung muss deutlich erhöht werden!“ TTIP-Video: https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8 Kommunale Gremien sollen sich nicht […]

Lesen Sie weiter