TTIP-Debatte vertagt


Straßburg/10.06.2015) Heute Morgen kam es im Plenum des Europaparlaments in Straßburg zu tumultartigen Szenen. Nachdem Parlamentspräsident Schulz (SPD) bereits gestern die für heute geplante Abstimmung über eine TTIP-Resolution kurzfristig abgesagt hatte, weil er befürchtete, die TTIP-Gegner könnten in der Mehrheit sein, wurde heute auch die geplante Debatte über TTIP von der Tagesordnung genommen. Die Mehrheit dafür war mit 183 zu 181 Stimmen denkbar knapp.
Prof. Dr. Klaus Buchner, Europaabgeordneter der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) kommentiert dies wie folgt: „Die Pro-TTIP eingestellten Abgeordneten der Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten begründeten die Verschiebung mit dem fadenscheinigen Argument, die Debatte solle nicht getrennt von der Abstimmung geführt haben. Dies offenbart ein eigenartiges Demokratieverständnis. Nachdem Angela Merkel beim G7-Gipfel in Elmau betonte, es bei TTIP nun ´eilig` zu haben, befürchte ich, dass die Wirtschaftslobby und die mit ihr verbündeten Parteien nun bei der Realisierung des Freihandelsabkommens auf die Tube drücken wollen. Gewählte Volksvertreter stören da offenbar nur“.


Schreibe einen Kommentar