Usbekistan

Usbekistan auf dem Weg der Öffnung


Mit einer Delegation von insgesamt drei Europaabgeordneten besuchte
Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), das zentralasiatische Land Usbekistan.


Buchner ist unter anderem Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Europäischen Parlaments. „Usbekistan ist auf einem guten Weg, sich zu öffnen und sich weiterzuentwickeln. Diesen Kurs muss die EU unbedingt unterstützen“, so Buchner nach dem Besuch. Insbesondere die Bereiche Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seien unabdingbar für einen gesellschaftlichen Wandel und hier habe Usbekistan schon einige wichtige Schritte eingeleitet.


Die Europa-Delegation sprach sowohl mit Mitgliedern beider Kammern des usbekischen Parlaments, dem Außen- und dem Arbeitsminister, als auch mit dem Vorsitzenden des nationalen Zentrums für Menschenrechte.


Vor allem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit mache Usbekistan große Fortschritte, so ÖDP-Politiker Buchner. So sei z. B. die Zahl der Stunden, die ein Verdächtiger in Untersuchungshaft festgehalten werden kann, von 72 auf 48 Stunden verkürzt worden. Zudem kooperiert Usbekistan beim Arbeitsrecht mit der internationalen Arbeitsorganisation ILO. Im Zuge dessen konnte z. B. die Kinderarbeit abgeschafft werden. „Ich bin sehr beeindruckt von den Fortschritten in Usbekistan und hoffe, dass die Reformer im Land auch von der Europäischen Union weiter ermutigt werden,“ sagt Buchner abschließend.


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