Abstimmung 30. November 2017 Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben 2017 A8-0372/2017 BUDGJens Geier Parlament JA | Klaus Buchner JA Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2017: Senkung der Mittel für Zahlungen […]
Berichterstatter Buchner: „Menschenrechte zentraler Bestandteil bei Exportkontrolle“ (Brüssel/23.11.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments dafür gestimmt, die Exportkontrollen von Überwachungstechnologien deutlich auszuweiten. Berichterstatter der Reform ist […]
Abstimmung 14. November 2017 Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag Italiens – EGF/2017/004 IT/Almaviva) A8-0346/2017 BUDGDaniele Viotti Rettung von Menschenleben: Mehr Fahrzeugsicherheit in der […]
Abstimmung 24. Oktober 2017 Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen EU-Marokko A8-0303/2017 *** TRANDominique Riquet Parlament JA | Klaus Buchner NEIN Ermächtigung Frankreichs, auf in Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique und Réunion hergestellten „traditionellen“ Rum ermäßigte Sätze […]
Abstimmung 3. Oktober 2017 Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten A8-0205/2017 ***I ENVI Adina-Ioana Vălean Parlament JA | Klaus […]
Abstimmung 12. September 2017 Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Marie-Christine Boutonnet A8-0259/2017 JURI Heidi Hautala Parlament JA | Klaus Buchner NEIN Ernennung von Simon Busuttil zum Mitglied des […]
Abstimmung 4. Juli 2017 Verlängerung des Mandats des Untersuchungsausschusses zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung […]
Buchner: „Private Firmen dürfen kein Militär- und Polizei-Ersätze leiten“ (Straßburg/04.07.2017) Heute das Europäische Parlament einen Bericht verabschiedet, der eine europaweite Angleichung der Regeln für private Sicherheitsdienste fordert. Deren Aufgaben sollten […]
Abstimmung 13. Juni 2017 Verstärkung des Engagements der Partner und der Sichtbarkeit im Hinblick auf die Leistung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds A8-0201/2017 REGI Daniel Buda Parlament JA | Klaus […]