„Kaum zu fassen, statt ihn sicher zu entsorgen, zwingt der grüne Umweltminister in Kiel den Atomschutt nun normalen Deponien auf“, ärgert sich der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz. 50 000 Tonnen […]
Jahresrückblick
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, was für ein Jahr! Wir alle hatten und haben unter der Corona-Pandemie ganz schön zu kämpfen. Auch bei mir hat das Jahr seine […]
Beschluss des 3. Infektionsschutzgesetzes gefährdet Demokratie!
Heute wird im Bundestag und im Bundesrat die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Damit entmachtet sich das Parlament selbst. Wie am Ende der angehängten Stellungnahme von Anwälten gezeigt wird, kann […]
Trotz Dual-Use Verhandlungen Profit mit Abhörtechnik: Regime können Menschenrechte weiter missachten
Brüssel, 12. November 2020 Die EU versteht sich als Wahrer der Menschenrechte in Europa und weltweit. Der alljährlich vergebene Sacharow-Preis durch das Europäische Parlament symbolisiert diesen Anspruch. Daher war es […]
Manuela Ripa rückt für die ÖDP ins Europaparlament nach
Die Saarländerin erläutert ihre Schwerpunkte (Brüssel/15.07.2020) Manuela Ripa rückt in das Europäische Parlament nach und übernimmt damit den Sitz von Klaus Buchner, der sich nach mehr als sechs Jahren […]
Die Internationale Kommission zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung: Interessenkonflikte, „Corporate Capture“ und der Vorstoß zum Ausbau des 5G-Netzes
Beglaubigte Übersetzung aus der englischen Sprache des Berichts über die ICNIRP – verfasst im Juni 2020 von den EU-Abgeordneten Klaus Buchner und Michèle Rivasi Die Internationale Kommission zum Schutz vor […]
The International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection: Conflicts of interest , corporate capture and the push for 5G
The International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection: Conflicts of interest , corporate capture and the push for 5G Klaus Buchner and Michèle Rivasi Table of Contents Foreword by Klaus Buchner […]
MdEP Klaus Buchner (ÖDP) zur Entscheidung der türkischen Regierung die Hagia Sophia zur Moschee umzuwidmen
Buchner: „EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort beenden!“ (Brüssel/14.07.2020) Mit der Umwidmung der Hagia Sophia zur Moschee hat der türkische Präsident Erdogan einen unverzeihlichen politischen Schritt vollzogen. Das als Museum genutzte […]
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner und Manuela Ripa (ÖDP) äußern sich zur Problematik von Zuchtlachs aus Aquakulturen
Ripa: „EU-Lebensmittelbehörde EFSA ist zahnloser Tiger“ (Brüssel/08.07.2020) Der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner sowie seine designierte Nachfolgerin Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) fordern strengere Regeln für die Lachszucht. […]