In Zeiten der Klimakrise steht unsere Industrie vor einem Scheideweg. Damit die Transformation des Industriesektors hin zu Klimaneutralität gelingt, brauchen wir jetzt einen klaren und ambitionierten Fahrplan, der die richtigen Impulse für Investitionen setzt und alle Akteure einbezieht. Die Kommission hat heute mit der Veröffentlichung ihrer Industriestrategie einen ersten Schritt in die richtige Richtung gemacht.
Nichtsdestotrotz lässt sie noch viel Raum für Verbesserung. Ein großer Schwerpunkt der Industriestrategie ist das Thema Digitalisierung. Im Bereich Mobilfunk setzt die Kommission neben dem flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes zudem schon auf eine Vorbereitung von 6G. Dieses Vorhaben ist fatal und unakzeptabel. Nicht nur plant die Kommission mit 5G ein Massenexperiment mit ernsthaften Gesundheitsrisiken ohnegleichen, sondern distanziert sich auch von ihrem Grundprinzip der Technologieneutralität. Des Weiteren möchte die Kommission die Sammlung und Auswertung von Daten fördern. Auch dieses Vorhaben sehe ich kritisch, da für mich der Schutz der Nutzer im Vordergrund stehen sollte. Der zweite Schwerpunkt der Strategie liegt auf der Dekarbonisierung der Industrie.
Im Bereich Energiewende begrüße ich den Vorstoß der Kommission eine Allianz für sauberen Wasserstoff zu gründen und somit wichtige Akteure zu vernetzen. Wichtig ist, dass wir hier von sogenanntem „grünem Wasserstoff“ reden, also von Wasserstoff, der mithilfe von erneuerbaren Energien hergestellt wird. Aus diesem Grund muss für mich eine Förderung von Wasserstoff mit der Förderung von erneuerbaren Energien und Energiespeicherung einhergehen. Was zählt ist, dass wir einen Sektor-übergreifenden und holistischen Ansatz wählen, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen.
Grundsätzlich fehlt es der Industriestrategie, ähnlich wie dem European Green Deal und dem Klimagesetz, nicht an schönen Worten. Allerdings kommt es darauf an, diese Versprechen auch in die Tat umzusetzen und Gesetze und Regelungen entsprechend anzupassen. Hier hat sich die Kommission bisher leider sehr schwergetan.