Buchner: „Bin extrem zuversichtlich,
was Erfolgschancen anbelangt“
(Brüssel/02.08.2017) Am Montagabend hat das Kreisverwaltungsreferat in München mitgeteilt, dass 52.000 Münchnerinnen und Münchner mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren „Raus-aus-der-Steinkohle“ unterstützen. Damit haben die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und ihre Bündnispartnern innerhalb weniger Tage nochmals mehrere Tausend Stimmen gesammelt. Prof. Dr. Klaus Buchner aus München, Mitglied des Europäischen Parlaments für die ÖDP, verweist auf die Bedeutung der wahrscheinlich im Herbst stattfindenden Abstimmung: „Derzeit verfeuern die Stadtwerke München jährlich 800.000 Tonnen Steinkohle im Heizkraftwerk Nord. Damit heizt die Stadt München den Klimawandel an, unter dem vor allem die Länder des ärmeren Südens leiden und der neue Fluchtursachen schafft“, so Prof. Buchner. Stattdessen müsse München mit gutem Beispiel vorangehen und seine selbst gesteckten Klimaziele ernst nehmen.
Der Europa-Abgeordnete zeigt sich besonders enttäuscht über das Verhalten von Bündnis 90/Die Grünen: „Nach dem überwältigenden Erfolg springen die Grünen jetzt auf den Zug mit auf, nachdem sie das Bürgerbegehren vorher immer bekämpft haben. Nach den Stadtratswahlen 2014 hat die ÖDP deshalb die Zusammenarbeit mit den Grünen beendet. Dass ausgerechnet die Grünen jahrelang die Verfeuerung von Kohle in München verteidigt haben, ist ein Unding und sollte den Wählerinnen und Wählern in Erinnerung gerufen werden. Was die Erfolgsaussichten des Bürgerbegehrens anbelangt, bin ich nach dem jetzigen Zuspruch extrem zuversichtlich“, so der ÖDP-Politiker abschließend.
Bild: Angelika Demmerschmidt