Brüssel, 12. November 2020 Die EU versteht sich als Wahrer der Menschenrechte in Europa und weltweit. Der alljährlich vergebene Sacharow-Preis durch das Europäische Parlament symbolisiert diesen Anspruch. Daher war es […]
Buchner: „Von der Leyens Wahl wäre ein Schlag ins Gesicht der Wähler“ (Straßburg/16.07.2019) Heute wird das Europäische Parlament über den Vorsitz der Europäischen Kommission abstimmen. Prof. Dr. Klaus Buchner von […]
Buchner Report Dual use-Exporte Pressemitteilung 17.01.2018 Das Europäische Parlament geht mit einer starken Position in die Verhandlungen mit dem Rat und der Europäischen Kommission über die Exporte von dual-use-Gütern, die […]
Berichterstatter Buchner: „Menschenrechte zentraler Bestandteil bei Exportkontrolle“ (Brüssel/23.11.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments dafür gestimmt, die Exportkontrollen von Überwachungstechnologien deutlich auszuweiten. Berichterstatter der Reform ist […]
Sehr geehrte Damen und Herren, gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA usw. gab und gibt es weiterhin große Widerstände. Sind sie berechtigt? Welche Argumente werden für diese Freihandelsabkommen vorgetragen? Was […]
Buchner: „Wahrung der Menschenrechte hat Vorrang“ MdEP Buchner (ÖDP) verantwortlich für Überarbeitung der Verordnung zur Exportkontrolle von etwa zehn Prozent aller jährlichen EU-Ausfuhren (Brüssel/12.12.2016) Heute hat Prof. Dr. Klaus Buchner, […]