Vor kurzem war ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments auf Besuch in Neuseeland und Australien. Dabei ging es um die Vorbereitungen zu einem geplanten Freihandelsabkommen der beiden ozeanischen Länder […]
Buchner: „Vorgehen der EU ist undemokratisch und schafft vollendete Tatsachen“ (Brüssel/20.09.2017) Am morgigen Donnerstag tritt das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA vorläufig in Kraft. Das heißt, dass jene Teile des Vertrags wirksam […]
Am vergangenen Freitag hatte ich die Gelegenheit, in Karlsruhe der Übergabe von 79.717 Unterschriften gegen CETA an den Ministerpräsidenten Winfrid Kretschmann beizuwohnen. Gesammelt wurden die Unterschriften durch unsere Freunde des […]
Buchner: „Das Bekämpfen der Fluchtursachen muss oberste Priorität haben“ (Brüssel/29.08.2017) Bei einem Treffen europäischer und afrikanischer Politiker am Montag in Paris wurde über mögliche Lösungen in der Flüchtlingsproblematik diskutiert. Die […]
ÖDP fordert beim Gillamoos Agrarwende und klares Nein zu Freihandel-Schiedsgerichten Redner: Europa-Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner ÖDP Termin: Montag, 4. September 2017 um 10 Uhr Ort: im Stanxxs Aumühl Stub’n, […]
Buchner: „Jefta ist sogar noch schlimmer als CETA“ (Straßburg/06.07.2017) Heute verkünden die Vertreter der Europäischen Union sowie Japans in Brüssel die Einigung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan […]
Buchner: „Offenbar hat die EU nichts aus Fehlern bei CETA und TTIP gelernt“ (Straßburg/04.07.2017) Nach TTIP, CETA und TiSA droht nun mit dem geplanten Freihandelsabkommen EU-Japan (Jefta) neue Gefahr. Wie […]
Buchner: „Stärkung der Demokratie“ (Straßburg/16.05.2017) Heute hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass EU-Freihandelsabkommen unter bestimmten Umständen nicht in die ausschließliche Kompetenz der EU-Institutionen fallen, sondern auch die nationalen Parlamente […]
Der Vorwurf, man habe ja wie irgendeine rechte Partei abgestimmt, wurde in den letzten Tagen auf sträflichste Weise gegen die CETA-Gegner verwendet. Mit alberner Sandkastenlogik wurden die Gegner des undemokratischen […]