Buchner: „EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort beenden!“ (Brüssel/14.07.2020) Mit der Umwidmung der Hagia Sophia zur Moschee hat der türkische Präsident Erdogan einen unverzeihlichen politischen Schritt vollzogen. Das als Museum genutzte […]
Anlässlich der aktuell diskutierten Corona-App, mit der Menschen benachrichtigt werden sollen, in deren Nähe sich ein Infizierter aufhält, appelliere ich an die Verantwortlichen, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu achten. Auch bei […]
Amnesty International Iran: Thousands arbitrarily detained and at risk of torture in chilling post-protest crackdown • Thousands arrested including children as young as 15 • Detainees subjected to enforced disappearance […]
(Brüssel/10.12.2019) Heute feiern die Menschen weltweit den Tag der Menschenrechte. Dabei werden auch 71 Jahre nach Beschluss der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte noch täglich Menschenrechtsverletzungen begangen. Folgende Entwicklungen beunruhigen mich […]
Heute hat der EU-Ministerrat zusammen mit Kommission sowie der Europäischen Agentur für Cybersicherheit einen Bericht veröffentlicht. In diesem bewertet die EU die Risiken zu Cybersicherheit, die in den in Mobilfunknetzen […]
Buchner: „Militär greift mit ganzer Härte durch“ (Brüssel/07.08.2019) Vor einem dramatischen Konflikt in der Region Kaschmir warnt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP). […]
Buchner: „Geringer Respekt für die Europäische Demokratie“ (Straßburg/03.07.2019) Heute hat das Europäische Parlament den italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Dazu äußert sich Prof. Dr. Klaus Buchner, […]
(Berlin/11.05.2019) Kein Stuhl war mehr frei im Berliner Büro des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner von der ÖDP, bei der Veranstaltung zu den Themen Demokratie in der EU und in Deutschland […]
Die Mehrheit der Abgeordneten hat heute gegen das freie Internet gestimmt. Darunter leider auch zwei Deutsche von Bündnis90/Die Grünen (Helga Trüpel und Maria Heubuch). Die Meisten hingegen aus der Fraktion […]