Abstimmungen Mai 2017 Straßburgwoche

Kritik an Südkorea wegen fehlender Arbeitnehmerrechte 16. Mai. 2017 | 17. Mai 2017 | 18. Mai 2017 → Hier die Abstimmungsergebnisse aller EU-Abgeordneten 16. Mai 2017 Protokoll zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Mongolei (Beitritt Kroatiens) JA (Buchner) A8-0074/2017  *** AFETHelmut Scholz Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und […]

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Internationaler Tag gegen Homophobie

Gegen Homophobie

Heute möchte ich am internationalen Tag gegen Homophobie darauf hinweisen, dass bis zum heutigen Tag immer noch weltweit Tausende homosexuelle Menschen verfolgt, eingesperrt und getötet werden. Dies geschieht in den meisten dieser Länder sogar mit staatlicher Hilfe. Auch in Deutschland wurden seit 1945 etwa 50.000 Menschen nach §175 verurteilt und mussten zum Teil für einvernehmliche […]

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MdEP Buchner zum Internationalen Roma-Tag

Europa-Abgeordneter fordert Ende der Diskriminierung (Brüssel/07.04.2017) Anlässlich des Internationalen Roma-Tages, der morgen begangen wird, ruft Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), zur Solidarität mit dieser unterdrückten und ausgegrenzten Minderheit auf. „Insbesondere in Osteuropa sind die Lebensverhältnisse der Roma sehr schlecht. Sie leben in bitterer Armut und sind vom […]

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Stoppt die Beihilfen für AKW in Ungarn

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) kritisiert Beihilfen für AKW in Ungarn Europa-Abgeordneter fordert Stopp der Subventionen für Uralt-Technologie (Brüssel/05.04.2017) Kürzlich hat die Europäische Kommission die Beihilfen für das ungarische Atomkraftwerk PAKS genehmigt. Mithilfe russischen Geldes und russischer Technologie soll das 110 Kilometer südlich von Budapest gelegene AKW von vier auf sechs Reaktoren erweitert werden. […]

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Bericht zur Vollversammlung im EU-Parlament Straßburg 04.04.2017

EU-Bericht

Besserer Schutz bei Medizinprodukten Heute wurde im EU-Parlament eine neue Verordnung über Medizinprodukte diskutiert, über die morgen abgestimmt wird. Sie wurde aufgrund der Skandale um Brustimplantate, künstliche Hüften und Aids-Tests nötig. Die neue Verordnung gibt mehr Sicherheit für Patienten und auch mehr Rechtssicherheit für die Hersteller. Krebserzeugende, erbgutverändernde und andere schädliche Materialien werden stärker kontrolliert. […]

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