Abstimmungen November – 2017 Brüssel

Abstimmung 30. November 2017 Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben 2017 A8-0372/2017 BUDGJens Geier Parlament JA | Klaus Buchner JA Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2017: Senkung der Mittel für Zahlungen und der Mittel für Verpflichtungen infolge aktualisierter Vorausschätzungen der Ausgaben und einer Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel und Geldbußen) A8-0379/2017 BUDGJens Geier Parlament JA | Klaus […]

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Strengere Regeln beim Export von Überwachungstechnologie

Berichterstatter Buchner: „Menschenrechte zentraler Bestandteil bei Exportkontrolle“ (Brüssel/23.11.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments dafür gestimmt, die Exportkontrollen von Überwachungstechnologien deutlich auszuweiten. Berichterstatter der Reform ist Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Prof. Buchner: „Als Berichterstatter im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) habe ich viele Verbesserungen erreichen können. […]

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Abstimmungen November – 2017 Straßburgwoche

Abstimmung 14. November 2017   Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag Italiens – EGF/2017/004 IT/Almaviva) A8-0346/2017 BUDGDaniele Viotti Rettung von Menschenleben: Mehr Fahrzeugsicherheit in der EU A8-0330/2017 TRANDieter-Lebrecht Koch Territoriale Typologien (Tercet) A8-0231/2017  ***I REGIIskra Mihaylova Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt A8-0338/2016  ***I TRANGesine Meissner Zusammenarbeit zwischen den für […]

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Besuch in Neuseeland und Australien

Vor kurzem war ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments auf Besuch in Neuseeland und Australien. Dabei ging es um die Vorbereitungen zu einem geplanten Freihandelsabkommen der beiden ozeanischen Länder mit der EU. Am Morgen des ersten Arbeitstags in Neuseeland wurde uns vom EU-Botschafter eine kurze Einführung in die aktuelle Situation des Lands gegeben. Die […]

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Abstimmungen Oktober II – 2017 Straßburgwoche

Abstimmung 24. Oktober 2017 Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen EU-Marokko A8-0303/2017  *** TRANDominique Riquet Parlament JA | Klaus Buchner NEIN Ermächtigung Frankreichs, auf in Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique und Réunion hergestellten „traditionellen“ Rum ermäßigte Sätze bestimmter indirekter Steuern anzuwenden A8-0304/2017  * REGI Iskra Mihaylova Parlament JA | Klaus Buchner JA Gemeinsames Unternehmen für biobasierte Industriezweige: Finanzbeiträge A8-0293/2017  * ITRE Miroslav […]

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MdEP Buchner (ÖDP) zu Gräueltaten in Kirkuk

Rede vom 12.09.2017 im EU-Parlament Straßburg

Buchner: „Vorgehen der irakischen Armee ist Rachefeldzug“ (Brüssel/17.10.2017) Bis vor wenigen Stunden tobten heftige Kämpfe um die nordirakische Stadt Kirkuk. Kräfte der irakischen Armee sind bereits bis ins Stadtzentrum vorgedrungen. Die Kurden, die Kirkuk bislang gehalten haben, haben sich zurückgezogen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und dort Mitglied […]

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