CETA-Abstimmung – „Schwarzer Tag für die Demokratie“

13.02.2017 – Anti-CETA-Demo vor dem EU-Parlament in Straßburg

→ Mehr Infos über CETA → Fotos zur CETA-Woche → CETA-Abstimmungsliste MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) nach CETA-Abstimmung: „Schwarzer Tag für die Demokratie“ Prof. Buchner: „Weiteres gefährliches Freihandelsabkommen TiSA droht“ (Straßburg/15.02.2017) Heute hat das Europäische Parlament grünes Licht für das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA gegeben. Bei der Abstimmung stimmten 408 Abgeordnete für den Vertrag, 254 […]

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CETA-Abkommen würde Parlamente schwächen

Klaus Buchner gegen CETA

Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner: „CETA-Abkommen würde Parlamente schwächen“ → Infos, Fotos und Videos zur CETA-Abstimmungs-Woche MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) appelliert vor CETA-Abstimmung an das Gewissen der EU-Abgeordneten (Straßburg/14.02.2017) Morgen wird das Europäische Parlament über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA abstimmen. Im Vorfeld warnt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die […]

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EU verschärft Waffenrecht

MdEP Buchner (ÖDP) begrüßt Verschärfung des Waffenrechts in der EU Buchner: „Allerdings wurde Richtlinie von der Waffenlobby verwässert“ (Brüssel/26.01.2017) Heute hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments die neue Feuerwaffen-Richtlinie verabschiedet. Damit werden zumindest einige Schlupflöcher im Waffenrecht geschlossen, die von Kriminellen ausgenutzt wurden. So werden unter anderem einige halbautomatische Feuerwaffen verboten. Außerdem wird eine psychologische […]

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Enttäuscht über Ja des EU-Handelsausschusses zu CETA

Stoppt TiSA, CETA & TTIP

MdEP Buchner (ÖDP) enttäuscht über Ja des EU-Handelsausschusses zu CETA Buchner: „Viele juristische Fragen rund um Abkommen nicht geklärt“ (Brüssel/24.01.2017) Heute hat der Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments grünes Licht für das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gegeben. Damit ist der Weg frei für eine Abstimmung über CETA im Plenum des Europäischen Parlaments […]

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Stellungnahme zu AKWs Doel und Tihange

Atomenergie

Stellungnahme des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zu den Gefahren der Atomkraftwerke Doel und Tihange in Belgien (Brüssel/10.01.2017) In unserem Nachbarland Belgien sind zwei Atomkraftwerke am Netz, die die Bevölkerung Deutschlands und insbesondere Nordrhein-Westfalens massiv gefährden. Die Reaktoren in Doel und Tihange kann man nicht anders als als Schrottmeiler bezeichnen. 2012 fanden sich an […]

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